Archiv für November 2014

Gerichtsverhandlung gegen Neonazi

Am 20.10.2014 kam es in Coburg zur Gerichtsverhandlung gegen einen Neonazi, der am Überfall am Pfingsmontag 2014 auf den Infopunkt der Gegenproteste gegen den Coburger Convent beteiligt war und bei diesem einen Hitlergruß zeigte.
Er beteuerte während der gesamten Verhandlung seine Unschuld „man wolle ihm nur einen reindrücken“(O-Ton). Dieses wiederlegten zwei unabhängige Zeugen klar und ausführlich.
Zwei weitere ZeugInnen(beide auch am Überfall beteiligt), eine davon die Freundin des Angeklagten, sollten seine Unschuld beweisen. Sie machten sich mit ihren Aussagen lächerlich, da sie behaupteten den Angeklagten die gesamte Zeit des sehr unübersichtlichen Tumultes im Blick gehabt zu haben. Außerdem wirkten deren Aussagen einstudiert und abgesprochen. Dies mussten auch Staatsanwaltschaft und Richterin als unrealistisch erkennen, sodass es zur Verurteilung des Neonazis kam (Geldstrafe zu 35Tagessätzen).
Trotz Schuldspruch ist klar, dass das Urteil Neonazis in Coburg und Umland nur sehr begrenzt einschränken wird. Auch ist weiterhin fraglich ob die anderen Straftaten, wie bspw. der Wurf eines Bierkrugs Konsequenzen für die Neonazis nach sich ziehen wird.
Für uns ist klar, dass antifaschistische Arbeit nicht nur der Strafverfolgungsbehörde überlassen werden darf, welche immer wieder nachweislich auf dem rechten Auge blind ist, sondern selbstorganisiert werden muss, nicht nur zu Pfingsten in Coburg sondern zu jederzeit und überall.